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By Gilbert Ziebura

Bekanntlich ist es für den Politologen besser, auf die Verfassungswirklich­ keit zu warten, bevor er es wagen sollte, ein neues Regierungssystem zu analysieren und zu interpretieren. Er weiß, daß der Regierungsprozeß in seiner Dynamik und unter dem Einfluß unvorhergesehener und unvorher­ sehbarer Faktoren oft Regeln gehorcht, die nicht unbedingt denen ent­ sprechen, die der Verfassungstext fixiert hat. Diese Vorsicht ist doppelt am Platze, wenn es sich um ein Regierungssystem wie das der V. Republik han­ delt, wo der textual content der Verfassung herzlich wenig, die überragende Persön­ lichkeit eines Mannes dagegen speedy alles zu bedeuten scheint. used to be die Ver­ fassungstheorie anlangt, ist die Veränderung gegenüber der IV. Republik in der Tat einschneidend. Wer vermöchte aber heute zu sagen, ob und inwie­ weit es sich dabei um einen Bruch, um eine Wendung, um eine Wandlung im fundamentalen, historisch und sozial bedingten Verhalten der Franzosen handelt? guy hat allen Grund zum Mißtrauen. Hinter dem ständigen Wechsel der Regime in Frankreich verbarg sich, wenigstens bis zum Jahre 1958, eine durchaus sinnvolle Kontinuität. Diese gebotene Vorsicht darf nun aber nicht einen Vorwand zur Un­ tätigkeit liefern. Im Gegenteil schien es uns sinnvoll, zunächst einmal das fabric zu sammeln und zuverläßlich zugänglich zu machen, das zum Ver­ ständnis der theoretischen Grundlagen und einiger konkreter Gegeben­ heiten des neuen Regimes unentbehrlich ist. Über die V. Republik ist schon viel geschrieben, aber es ist auch viel an ihr gesündigt worden.

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34 Das Unbehagen, das der General de Gaulle im Parlament verursacht, findet seinen Niederschlag in einem Gefühl der Feindseligkeit, das aber nicht böswillig ist. Am liebsten vertritt man die Auffassung, dieser Mann sei freiwillig und endgültig in den Ruhestand getreten, wobei allerdings die Tatsache ein wenig beunruhigt, daß er nicht jene Ehren annimmt, die sich mit dem Ruhestand einzufinden pflegen: Generalssterne, Auszeichnungen. F. ist ja zu diesem Zweck ins Leben gerufen worden. In einem Regime der Parteien mußte man eine Partei schaffen, die die Mehrheit erringt.

H. man spielt letzten Endes mit der Nation, indem man aus den Wahlurnen Ergebnisse hervorzaubert, die durch das Prinzip der Wahl selbst erschwindelt sind. Wie man schon gesehen hat, kommt es 27 Aus Michel Debri: Ces princes qui nous gouvernent, Tribune libre Nr. 7, Paris 1957, S. 34-36, S. , S. , S. , S. 47f. Mit den "Fürsten, die uns regieren", meinte Debri die politische Führungsschicht unter der IV. Republik, besonders die Parlamentarier und die Parteiführer. 46 Zum Ursprung der Verfassung vor, daß sich unsere Fürsten mit einer so hübschen Operation nicht zufriedengeben; sie ergänzen sie durch Invalidationen nach der Wah128, die der nationalen Repräsentation einen illegitimen Charakter verleihen.

S. 154. 25 Aus Artikel Blums im Populaire vom 20. September, 9. und 10. Oktober 1946; auch in (Buvre de Uon Blum, 1945-1947, Paris 1958, S. , S. , S. 317f. 23 24 42 Zum Ursprung der Verfassung gaullistische Partei nicht, heute existiert sie. Sie hat ihren Namen, ihr Programm und ihren Führer ... Ich möchte den Worten keinen Zwang antun und die Dinge nicht dramatisieren. Aber die Alternative, vor die sich von nun an jeder Bürger gestellt sieht, lautet: entweder eine demokratische Regierung oder eine persönliche Regierung.

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